Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der INFAS GmbH, Am Steinfeld 15, A – 2511 Pfaffstätten, Österreich.
1. Unsere Bedingungen
1.1 Diese Website und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen, steht im Eigentum von INFAS GmbH und wird von dieser betrieben. Diese Nutzungsbedingungen legen die Geschäftsbedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer die Website und/oder die Dienste besuchen bzw. nutzen dürfen.
1.2 Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie Sie die Dienste nutzen und was Sie bei Problemen tun können.
1.3 Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienste zu nutzen. Wenn Sie minderjährig sind, können Sie die Dienste nur mit Genehmigung Ihrer Eltern oder gesetzlichen Vertreter nutzen.
1.4 Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Zulässige Nutzung
2.1 Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienste müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.
2.2 Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: (1) unsere Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; (2) unsere Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienste einzugreifen; (3) unsere Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; (4) unsere Dienste zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; (5) unsere Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; (6) unsere Dienste zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienste hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen; (7) Roboter, Spider oder andere automatische Verfahren zu verwenden, um unsere Website oder die Inhalte zu überwachen oder zu kopieren, oder Nutzungsdaten aus unseren Diensten zu extrahieren; oder (8) unsere Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.
3. Geistige Eigentumsrechte
3.1 Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleiteten Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert; keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.
3.2 Wenn die Dienste die Bereitstellung digitaler Inhalte, wie Musik oder Videos, umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Site ausgeführt, erteilt.
4. Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Site und der Dienste
Die Dienste, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen, Materialien und Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art bereitgestellt – mit Ausnahme von Fällen böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienste ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung gestellt werden oder dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang zu den Diensten und der Site kann aufgrund von Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden.
5. Freistellung
Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website und der Dienste unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich insbesondere jeder Nutzung, die gegen die im Abschnitt „Zulässige Nutzung" dargelegten Beschränkungen und Anforderungen verstößt.
6. Änderung der Bedingungen und der Dienste; Einstellung
6.1 Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen. Die neuen Bedingungen gelten nach ihrem Inkrafttreten für Ihre Nutzung des Dienstes. Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.
6.2 Wir können die Dienste verändern, die Bereitstellung der Dienste oder einer oder mehrerer Funktion(en) einstellen oder die Dienste beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienste oder die Dienste selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen und werden Sie, sofern möglich, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen.
7. Anwendbares Recht
7.1 Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der Republik Österreich (ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen) und sind entsprechend auszulegen.
7.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter ec.europa.eu/consumers/odr. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor alternativen Streitbeilegungsstellen beizulegen.
8. Verschiedenes
8.1 Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.
8.2 Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.
8.3 Wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nicht durchsetzbar erachtet wird, wird dieser Teil gestrichen und die verbleibenden Bedingungen bleiben davon unberührt und vollumfänglich wirksam.
8.4 Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihrer vertraglichen Rechte oder Pflichten.
8.5 Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Diensten.
8.6 Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit fortgelten sollen, bleiben bestehen, insbesondere in Bezug auf Entschädigungen, Freistellungen, Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen.